Absichtserklärung (Letter of Intent)

Keine Vertragsverhandlungen ohne Absichtserklärung! Hierzu sollte man sich vor Augen führen, dass bei Vertragsgesprächen jedweder Art die Parteien ein hohes Mass an Unsicherheit verspüren. Diese Unsicherheit kann man mit Hilfe einer solchen Erklärung ausräumen, stellt doch das Festhalten von Eckpunkten bei Vertragsverhandlungen zumindest einen Anhaltspunkt dar.: Vertragliche Regelungen sorgen für Rechtssicherheit und gegenseitiges Vertrauen. Unsere Muster-Vorlage für eine Absichtserklärung orientiert sich am Schweizer und internationalen Recht und wurde mithilfe renommierter Fachanwälte verfasst. So gehen Sie bei Ihren Vertragsverhandlungen keine unnötigen rechtlichen oder finanziellen Risiken ein.

Definition: Was ist eine Absichtserklärung?

Was versteht man überhaupt unter einer Absichtserklärung (Letter of Intent) und warum lohnt es sich einen solchen Vertrag abzuschliessen? Als Absichtserklärung, auch Grundsatzvereinbarung oder englisch Letter of intent („LoI“), werden im Rechtswesen Willenserklärungen von Verhandlungspartnern verstanden, die das Interesse an Verhandlungen oder am Abschluss eines Vertrages bekunden sollen. Die Erklärungen werden von einem oder von mehreren Verhandlungspartnern abgegeben. Die Rechtsverbindlichkeit der einzelnen Regelungen ist klar zu regeln und gegebenenfalls durch Auslegung zu ermitteln. Insbesondere im Vorfeld von Vertragsverhandlungen stellen die potenziellen Vertragspartner oft so genannte „Letter of Intent“ aus. Vor Beginn oder während der laufenden Verhandlungen soll hiermit die gegenseitige Ernsthaftigkeit der Gespräche und der Wille zum Abschluss eines entsprechenden Vertrags dokumentiert werden. Keinesfalls sollen Absichtserklärungen einen Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrags begründen, aus dem möglicherweise eine Schadenersatzpflicht erwächst. Vielmehr soll ein jederzeitiger Abbruch der Verhandlungen ohne Angabe von Gründen möglich bleiben. Um dies sicherzustellen, müssen die Erklärungen so formuliert werden, dass bei einem etwaigen Rechtsstreit über die Tragweite einer Erklärung auch bei der gerichtlichen Auslegung keine Zweifel entstehen.

So können Sie sicher sein, dass es bei Vertragsverhandlungen nicht zu unliebsamen Überraschungen kommt. Als Unternehmer oder auch als Privatperson minimieren Sie durch den Abschluss einer lückenlosen Absichtserklärung Ihre unternehmerischen Risiken - eine wichtige Voraussetzung für Ihren Geschäftserfolg.

Absichtserklärung: Die rechtlichen Grundlagen

Absichtserklärungen sind im Schweizer Recht nicht explizit geregelt. Bei internationalen Verträgen ist das anwendbare Recht festzulegen. In Europa kann die Anwendung von EU-Recht sinnvoll sein. Bei Verträgen mit Unternehmen ausserhalb der EU ist zu empfehlen, wenn möglich Schweizer Recht zu vereinbaren. Für den Fall von Streitigkeiten kann man ein Schiedsgericht einsetzen oder eine Mediation vereinbaren.

Ein rechtssicheres Muster für Ihren Absichtserklärung

Die Erstellung einer Absichtserklärung ist anspruchsvoll und gehört daher unbedingt in die Hände ausgewiesener Experten, die alle rechtlichen Fallstricke bei Vertragsverhandlungen kennen. Unsere Muster-Vorlage wurde unter Mitwirkung erfahrener Anwälte erstellt und bietet Ihnen und Ihren Vertragspartnern maximale Rechtssicherheit. Die Vorlage mit einem Umfang von 6 Seiten ist im benutzerfreundlichen Word-Format verfügbar. Sie ist nicht schreibgeschützt, so dass Sie das Dokument mühelos Ihren individuellen Bedürfnissen anpassen können. Gehen Sie bei Ihren Vertragsverhandlungen keine unnötigen Risiken ein und vertrauen Sie auf eine lückenlose Absichtserklärung, der Sie mit Sicherheit ruhig schlafen lässt!